Bundestagsfraktionen bitten DFG um Aufschub der Stammzellen-Entscheidung

Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und CDU/CSU werden die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) bitten, die für den 7. Dezember angesetzte Entscheidung über die Forschung mit embryonalen Stammzellen erneut zu vertagen. Sie hätten sich darauf verständigt, dass SPD-Fraktionschef Peter Struck einen entsprechenden Brief schreibt, wie eine Sprecherin der SPD-Fraktion am Freitag auf Anfrage bestätigte. Die FDP lehnt dagegen eine Vertagung ab.
Die DFG hatte auf Bitten von Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) bereits zwei Mal die Förderentscheidung über das Projekt der Bonner Hirnforscher Oliver Brüstle und Otmar Wiestler verschoben. Der Bundestag wollte zuvor Gelegenheit haben, über die rechtlich mögliche, aber ethisch umstrittene Forschung zu debattieren. Die Wissenschaftler wollen mit DFG-Mitteln an aus Israel importierten embryonalen Stammzellen forschen, um Ersatzgewebe für erkrankte Gehirne zu züchten.

Wie es aus den Fraktionen hieß, habe die geänderte außen- und sicherheitspolitische Lage nach dem 11. September den Zeitplan des Bundestages durcheinander gebracht. Besonders aus der Union kamen Forderungen nach einer erneuten Vertagung der DFG-Entscheidung. Die Wissenschaftler müssten das "Primat der Politik"akzeptieren.

Der von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eingesetzte Nationale Ethikrat kommt am 21. November zu seiner nächsten Sitzung zusammen. Eine erste Stellungnahme zur embryonalen Stammzellenforschung soll nach bisheriger Planung jedoch erst Anfang Dezember vorgelegt werden. Dafür will der Ethikrat unter Umständen seine Dezember-Sitzung vorziehen, erklärte eine Sprecherin auf Anfrage.

dpa


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