SPD und Grüne ringen um gemeinsame Linie zu Embryonenforschung

Die Regierungskoalition ringt um eine gemeinsame Linie zu dem von der Union geforderten vorläufigen Importstopp für embryonale Stammzellen. Unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) wollen SPD und Grüne am Montagabend bei einem Spitzengespräch in Berlin einen Kompromiss zu dem entsprechenden Unions-Antrag suchen. Der Unions-Antrag soll am Donnerstag in den Bundestag kommen. Die Abstimmung steht für Herbst an.
SPD und Grüne wollen mit einem gemeinsamen Koalitionsantrag auf Bundesebene einen Vorfall wie im nordrhein-westfälischen Landtag vermeiden. Dort waren Verhandlungen über einen gemeinsamen Antrag gescheitert. Die SPD hatte mit der FDP gestimmt, die Grünen lehnten dagegen die Arbeit mit embryonalen Stammzellen ab.

SPD-Generalsekretär Franz Müntefering betonte im WDR, dass die Politik sich positionieren müsse. Allerdings reiche das Thema an Gewissensfragen heran. "Das ist ein typisches Thema, wo man nicht auf Parteitagen und in Vorstandssitzungen mal eben sagen kann, das ist jetzt Mehrheitsmeinung. Und da muss man die Gewissensentscheidung des Einzelnen auch respektieren."

Bis zu einer Klärung greife das heutige Embryonenschutzgesetz, sagte Müntefering. "Das geltende Gesetz lässt natürlich den Import zu, das ist nicht strafbar." Der grüne Umweltexperte Reinhard Loske bekräftigte, dass die Grünen nicht für den Unions-Antrag stimmen würden. Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Ernst-Ludwig Winnacker, forderte die Abgeordneten im Deutschlandradio Berlin auf, nicht für das von der Union geforderte Moratorium zu stimmen.

dpa


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