US-Hacker schon bald als Terroristen eingestuft?

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Computer-Hacker in den USA könnten schon bald als Terroristen gebrandmarkt werden. Der so genannte Anti-Terrorism-Act 2001 des US-Justizministeriums listet nach Angaben von „BBC Online“ Hacken und die absichtliche Verbreitung von Computer-Viren und -Würmern als terroristische Aktivität auf. Lebenslange Gefängnisstrafen drohen. Mit der Gesetzesvorlage will die Regierung unter George W. Bush auf die Terroranschläge in New York und Washington reagieren und sich gegen einen eventuellen Cyber-Krieg wappnen.

Kleinere Vergehen im Computerbereich als Terrorakt einzustufen ist keine passende Antwort auf die jüngsten Ereignisse, kritisiert Shari Steele von der amerikanischen Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation. Einmal verabschiedet soll das Gesetz auch rückwirkend gelten. Überführte Virus-Autoren oder Hacker, deren Urteile bislang meist glimpflich ausfielen, könnten so nachträglich mit drakonischen Strafen belegt werden.

„Harmlose, jugendliche Spaßvögel dürfen nicht mit lebenslangem Gefängnis bedroht werden“, rügt Steele. Das neue Gesetz ziele überhaupt nicht auf Hacker im Teenager-Alter, rechtfertigen sich Befürworter des Anti-Terrorism Act. Bürgerrechtsgruppen bemängeln, dass der US-Kongress vom Justizministerium gedrängt wurde, das Gesetz so rasch wie möglich durchzupeitschen. Zeit für Debatten über die Auswirkung des Gesetzes auf die Menschenrechte und persönliche Freiheit des Einzelnen bleibe nicht.

US-Militärs warnen seit Jahren vor einem bevorstehenden Cyber-War oder Info-Krieg, der die Rechnernetze in den USA lahm legen soll. „Wenn die USA auf die Anschläge vom 11. September mit Vergeltungsschlägen reagiert, sind zerstörerische Terrorangriffe auf US-Computernetze im Bereich des Möglichen“, zitiert BBC aus einem kürzlich veröffentlichten Bericht des Institute for Security Technology Studies.

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Almut Bruschke-Reimer

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