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Es geschah vor 15 Jahren: Schröder kündigt die Agenda 2010 an

Abschied vom Versorgungsstaat

Vor 15 Jahren kündigte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der „Agenda 2010“ die tiefste sozialpolitische Zäsur der Nachkriegsgeschichte an. Geringere Arbeitskosten und ein flexibleres Tarifrecht sollten mehr Beschäftigung ermöglichen.

Es war unter 603 Abgeordneten ein einsamer Liberaler, der Gerhard Schröders Schlüsselsatz für beifallswürdig befand. „Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen“, hatte der Kanzler gesagt, und allein der Düsseldorfer Detlef Parr, damals in der zweiten Legislaturperiode für die FDP im Bundestag, mochte dazu applaudieren. So steht es im Sitzungsprotokoll vom 14. März 2003.

Die Fraktionen der rot-grünen Koalition hatten den Kanzler mit freundlichem Klatschen am Rednerpult begrüßt, und als er nach anderthalb Stunden endete, erhoben sich Sozialdemokraten und Grüne, um ihm stehend zu huldigen. Seine Ausführungen indes quittierten sie in entscheidenden Passagen mit so eisigem Schweigen, dass es dem Redner schließlich zu viel wurde. „Es gibt gelegentlich Maßnahmen“, wandte er sich an die Abgeordneten der Koalition, „die ergriffen werden müssen, und die keine Begeisterung auslösen, übrigens auch bei mir nicht. Trotzdem müssen sie sein.“…

Autor: Dr. Winfried Dolderer

Den vollständigen Artikel lesen Sie in DAMALS 03/2018.

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