Es geschah vor 20 Jahren: Bundeswehr für Frauen geöffnet Die Rekrutinnen - wissenschaft.de
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Es geschah vor 20 Jahren: Bundeswehr für Frauen geöffnet

Die Rekrutinnen

Vor 20 Jahren beschloss der Bundestag, die Bundeswehr vollständig für Frauen zu öffnen. Doch der Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen. In Kampfeinheiten haben Frauen weiterhin einen schweren Stand.

Kleiner Eingriff, große Wirkung: Am 27. Oktober des Jahres 2000 votierten die Abgeordneten des Deutschen Bundestags für eine Änderung des Grundgesetzes (GG). Verändert wurden nur wenige Worte des Artikels 12a, Absatz 4. Dieser Artikel des Grundgesetzes betrifft den Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz und in Zivilschutzverbänden. Absatz 4 betrifft den Einsatz von Frauen. Die Abgeordneten beschlossen, den letzten Satz des Absatzes zu verändern. Aus „Sie dürfen auf keinen Fall Dienst mit der Waffe leisten“ wurde „Sie dürfen auf keinen Fall zum Dienst mit der Waffe verpflichtet werden“. Die kleine Änderung auf dem Papier hatte große Folgen: Seitdem stehen Frauen sämtliche Laufbahngruppen in den Streitkräften offen – auch in Kampfeinheiten.

Vorausgegangen war der Abstimmung im Bundestag eine nur wenig kontroverse Debatte. Die Zustimmung zur Änderung war einhellig: 512 Abgeordnete stimmten mit Ja, fünf mit Nein, 26 Abgeordnete enthielten sich. Anfang Dezember stimmte auch der Bundesrat der Gesetzesänderung zu. Es gab keine Gegenstimmen seitens der Bundesländer.

Doch keine freie politische Willensbildung hatte die Änderung angestoßen, sondern das Urteil in einem jahrelangen Rechtsstreit. Am 11. Januar 2000 entschied der Europäische Gerichtshof in der Sache C-285/98: Tanja Kreil gegen die Bundesrepublik Deutschland. Tanja Kreil hatte sich 1996 als Elektronikerin bei der Bundeswehr beworben. Sie war mit Verweis auf Paragraph 12a GG abgelehnt worden. Die 19-jährige Elektronikerin gab sich nicht damit zufrieden und reichte Klage beim Verwaltungsgericht Hannover ein, das den Vorgang nach Luxemburg weiterreichte…


Autor: Felix Melching

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Te|ta|nie  〈f. 19〉 durch Muskelkrämpfe in Armen u. Beinen u. Überempfindlichkeit des Nervensystems gekennzeichnete Krankheit [latinisiert <grch. tetanos; ... mehr

♦ Elek|tro|me|cha|nik  〈f. 20; unz.〉 Gebiet der Elektrotechnik u. der Feinmechanik, das die Umwandlung elektrischer Vorgänge in mechanische behandelt

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