24.02.1868 Erstes Impeachment in den USA - wissenschaft.de
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24.02.1868

Erstes Impeachment in den USA

Die erste Abstimmung brachte noch ein deutliches Ergebnis: Am 24. Februar 1868 folgte das amerikanische Repräsentantenhaus mit 126 zu 47 Stimmen einer Resolution, die vorsah, Präsident Andrew Johnson wegen schwerer Vergehen seines Amtes zu entheben. Damit setzten die Abgeordneten erstmalig in der amerikanischen Geschichte ein Amtsenthebungsverfahren, ein „Impeachment“, in Gang. Dem Fall lag ein wachsender Konflikt zwischen Demokraten und Republikanern zugrunde. Johnson zog sich als Nachfolger des 1865 ermordeten Abraham Lincoln recht schnell den Unmut der „Republikanischen Radikalen“ zu. Sie beherrschten Senat und Repräsentantenhaus, plädierten für ein besonders hartes Vorgehen gegen die im Bürgerkrieg besiegten Südstaaten und setzten sich für die politische Befreiung der Afroamerikaner ein. Diesen sahen sich die Republikaner besonders verpflichtet – nicht zuletzt auch als solides Stimmenreservoir für die eigene Partei.

Johnson trat dagegen als Mitglied der Demokraten für Nachsicht gegenüber dem Süden ein und torpedierte strenge Gesetze und Vorhaben. Dann wurde auf Weisung Johnsons ein Minister ohne Zustimmung des Kongresses entlassen, und nun hieß es, der Präsident habe gegen ein Bundesgesetz verstoßen. Johnsons Amtsenthebung galt als sichere Sache. Der Senat musste das Urteil fällen, und dort besaßen die Republikaner die notwendige Zweidrittelmehrheit. Doch in der Endabstimmung fehlte eine Stimme – der Präsident verblieb im Amt. Einige Republikaner hatten offensichtlich doch kalte Füße bei dem Gedanken bekommen, die Autorität der Exekutive so nachhaltig zu beschädigen.

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